Junge Liberale: „Vermutlich hat Rosenthal jetzt Blut geleckt.“

JuLis verurteilen drakonische Strafe des Ordnungsamtes gegen Spätibesitzer.

LEIPZIG – 21.01.2018 – Die Jugen Liberalen Leipzig (JuLis) reagieren mit Bestürzung auf den Aushang eines Bescheides des Ordnungsamtes. In diesem fordert das Amt von den Betreibern eines Spätverkaufs die Zahlung eines Bußgeldes von 1000 Euro.

„Rosenthal und Loris haben immer wieder beteuert, man verfolge die Spätis nicht mehr. Nun haben wir den Gegenbeweis,“ sagt Rudi Ascherl, Kreisvorsitzender der JuLis. „Das Ordnungsamt hat 2017 immer wieder seine Überforderung und schlechte Führung demonstriert. Zuletzt war es immer wieder unerwartet auf die Hilfe der Polizei bei der Erledigung seiner eigenen Aufgaben angewiesen. Trotzdem hat man genug Zeit und Kraft die Spätis zu bekämpen.“

„Vermutlich müssen sich Leiter und Bürgermeister gegen den Druck auf ihren Ämtern behaupten. Das macht uns große Angst, denn nun könnten sie sich aus persönlichen Gründen in Zugzwang bei den Spätis sehen.“

„Spätis sind ein Teil des Lebens hier. Leipzig firmiert als pulsierende Großstadt, hält sich aber an rückwärtsgewandte Regeln wie den Ladenschluss um 22 Uhr und die Sperrstunde. Wir fordern aber auch eine Debatte über das Ladenschlussgesetz an sich.“

Andernorts funktioniere das Späti-Konzept. „Die Spätverkaufsstellen beispielsweise in Dresden werden von der Stadtverwaltung sogar mit liberaleren Regelungen und Ausführungsbestimmungen unterstützt. Hier muss der Stadtrat endlich tätig werden.“

Die JuLis Leipzig sind eine politische Jugendorganisation, die liberale Politik mitgestaltet. Ihre knapp 80 Leipziger Mitglieder setzen sich in der FDP und vielen anderen gesellschaftlichen Strukturen für freiheitliche Lösungsansätze aktueller und drängender Probleme ein.

22. Januar 2018